Abt. «Langsames Erwachen»

Ich schrieb am 19. Februar 2014 zum grossen Winterschlaf Schweigen der Pro Mente Sana bezüglich des einen Monat zuvor veröffentlichten OECD-Länderbericht Schweiz zur psychischen Gesundheit und Arbeit: «Liebe Pro Mente Sana, wer die entsprechende Diskussion in den Medien mitprägen will, sollte sich vielleicht einigermassen zeitnah äussern, sonst findet die Diskussion nämlich ohne einem statt.»

Und fragte: «Kann vielleicht mal jemand einen grossen Wecker an der Hardturmstrasse vorbeibringen?»

Dr. med. Thomas Ihde, Stiftungspräsident der Pro Mente Sana schreibt nun im Editorial zum kürzlich erschienenen Jahresbericht 2013:

«Um künftig zeitnah auf Presseberichte oder Ereignisse reagieren zu können, die die Meinung der breiten Öffentlichkeit beeinflussen, will Pro Mente Sana den Bereich Kommunikation stärken»

Wer auch immer den Wecker an der Hardturmstrasse vorbeigebracht hat: Danke.

Ein Prozent

Vor einem Jahr schrieb ich ans BSV, ich würde gerne die IV-Betrugs-Quote wissen, das BSV wollte die Quote aber nicht rausrücken.
Manche Dinge muss man dann halt an die Profis… outsourcen (Und die Rundschau hat zudem praktischerweise auch eine etwas grössere Reichweite als mein Blog):

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Gestern berichtete also die Rundschau über IV-Betrug und IV-Detektive. Im anschliessenden Gespräch war der Luzerner IV-Direktor Donald Locher geladen. Der Hirnscanner-sind-toll-Betrügerjagd-ist-noch-viel-toller-Herr-Locher.

Kurze Gesprächstranskription (aus dem Schweizerdeutschen, ab Min 14.49):

Moderator Sandro Brotz: Ich habe mir die Zahlen mal angeschaut. Wir reden landesweit von etwa 60’000 Dossiers, die man hervorholt, um sie anzuschauen. Unter denen sind rund 2000, die man dann noch genauer anschaut. Und von denen wiederum sind dann ein paar 100 Fälle* tatsächlich Missbräuche. Das sind ungefähr 1% effektive Missbräuche. Finden Sie das persönlich viel oder wenig?

Donald Locher: Es ist wenig. Ich denke, dass halt eben doch der kleinste Teil betrügen will, aber… *rechtfertigungsversuch*

Na also, geht doch mit den Zahlen, liebes BSV. Dankeschön an die Rundschau-Redaktion und special Thanks an Herrn Brotz dafür, Herrn Locher dazu zu bringen «Es ist wenig» zu sagen. Nach elf Jahren IV-Betrüger-Räubergschichtli. Endlich.

Zur Erinnerung, 20min (als eine unter vielen) schrieb beispielsweise am 14. März 2007 von einem Missbrauchsanteil von zwischen 5,3 Prozent und 6,7 Prozent. Und Alard du Bois-Reymond, damaliger IV-Chef, «bestätigte» dass sich diese Zahlen im «von der IV geschätzten Bereich bewegten».

*Konkret waren es im Jahr 2012 400 Missbrauchsfälle, das macht bei 60’000 überprüften Dossiers eine effektive Missbrauchsquote von 0,66 %. Na gut, die 0,34% noch als Bonus obenauf für die Unentdeckten. Wir sind ja grosszügig. Aber bei der in der Rundschau vorgestellten hochprofessionellen Betrugsbekämpfungsmaschinerie und all den denunziationswütigen aufmerksamen Nachbarn bleibt doch bestimmt kein Missbrauch mehr unentdeckt. Sie und Ihre Kollegen machen doch schliesslich gute Arbeit, oder… Herr Locher?

Eigentlich ist das eine Prozent sehr sehr grosszügig, denn nur in 44 Fällen haben die IV-Stellen im Jahr 2012 unrechtmässig bezogene Leistungen zurückgefordert, und in nur 60 Fällen wurde effektiv  Strafanzeige erstattet. Nicht alle «Betrüger» sind nämlich so dreiste Betrüger, wie der in der Rundschau gezeigte Fall, manchmal verbirgt sich hinter einem «Betrug» auch eine Meldepflichtverletzung. Sprich: jemand arbeitet beispielsweise mehr als der IV angegeben. Das haben sich die IV-Stellen allerdings auch selbst zuzuschreiben, da arbeitswillige IV-Bezüger auf Anfrage hin, wieviel sie arbeiten dürfen, von den IV-Mitarbeitern grundsätzlich nie eine konkrete Antwort bekommen, sondern mit einer nichtssagenden und hochgradig bevormundenden Floskel abgespiesen werden. Zum Glück bin ich nicht paranoid und glaube nicht, dass man mit dieser kruden Kommunikation die Betrugsquote künstlich hochhalten will. Und da man das ganz sicher nicht will, könnte man die dementsprechende Kommunikation ja auch einfach etwas kundenfreundlicher gestalten. Oder – liebe SVA’s?

Integration in den freien Arbeitsmarkt trotz Behinderung/psychischen Problemen? – Aber klar geht das!

Die Sendung «Schweiz aktuell» zeigte am 20. Februar 2014 zwei Beipiele gelungener Integration von Jugendlichen mit einer Behinderung oder psychischen Problemen in den freien Arbeitsmarkt. Tolle Arbeitgeber – und die Fernsehbeiträge wurden auf Augenhöhe mit den Betroffenen umgesetzt. Zur Nachahmung empfohlen.

Lehrlingsprojekt Migros Bern
Rund 700 Jugendliche pro Jahr beantragen im Kanton Bern eine Invaliden-Rente. Wegen ihrer körperlichen oder psychischen Probleme haben sie fast keine Chance auf eine Lehrstelle. Die Migros bietet diesen jungen Leuten als erstes Grossunternehmen im Kanton Bern einen Ausbildungsplatz. Ein Besuch in der Filiale Bubenberg. Im Portrait: Eine junge Frau mit psychischen Problemen.
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Metzgerei Angst
Viele Betriebe schrecken davor zurück, Menschen mit Behinderung anzustellen, da sie den Arbeitsablauf bremsen könnten. Stiftungen wie die RGZ, die sich für die Förderung von Menschen mit einer Behinderung einsetzt, treffen oft auf grossen Widerstand und viele Befürchtungen. Der Chef der Zürcher Grossmetzgerei Angst aber hatte keinerlei Berührungsängste, er stellte zwei behinderte Mitarbeiter ein – gegen den grossen Widerstand des Kaders.
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Schindler und die Stiftung Brändi zeigen wie Integration funktioniert

2010 fragte die Pro Infirmis 35 grosse Schweizer Unternehmen:

1. Wie viele Menschen mit Behinderung beschäftigen Sie heute?
2. Wie viele Menschen mit Behinderung wären Sie künftig bereit, zusätzlich einzustellen, um den Zielen der 6. IVG-Revision nachzuleben?
3. Wie viele Beschäftigte hat Ihr Unternehmen heute total?

Die Schindler Aufzüge AG antwortet damals, «dass die Anzahl der Mitarbeitenden mit Behinderungen / Leistungseinschränkungen nicht systematisch erhoben würde» und weiter: «Unsere körperlich und psychisch anspruchsvollen Tätigkeiten mit Kundenkontakt lassen nur beschränkt oder aus Sicherheitsgründen gar keinen Einsatz behinderter Menschen zu».

Die Antwort auf die zweite Frage lautete: «Zur Einstellung zusätzlicher Menschen mit Behinderung haben wir bis dato nicht konkret entschieden und können Ihre Anfrage daher leider noch nicht beantworten. Durch Ihre Anfrage sind wir aber dazu angeregt, uns hierüber Gedanken zu machen, unabhängig von einer IVG-Revision».

«Ach ja, der Klang der schönen Worte» mag mancher Leser damals gedacht haben.

Nun berichtet die Luzerner Zeitung über das von Schindler und der Stiftung Brändi neu ins Leben gerufene Projekt «Integra». Das Konzept: 15 Personen der Stiftung Brändi arbeiten in Begleitung von zwei Gruppenleitern direkt in der Produktionsabteilung bei Schindler. Das «Unternehmen im Unternehmen»-Konzept erlaubt eine grösstmögliche Annäherung der geschützten Arbeitsplätze an den ersten Arbeitsmarkt. Franz Steiner, Leiter Produktion EBI Works / Integra-Projektleiter, Schindler Aufzüge AG dazu: «Dass Menschen mit Beeinträchtigung jetzt direkt bei uns im Betrieb arbeiten ist neu. Unsere Mitarbeiter reagieren sehr positiv auf die Zusammenarbeit. Die Akzeptanz ist sehr gross. Wir freuen uns, dass wir einen Teil zur Integration von Menschen mit Beeinträchtigung beitragen können.»

Fazit: Bitte mehr solche Firmen!

Jahresbericht 2012 der SVA Zürich: #ilike

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Foto: Annette Fischer, Basel

Stille und zarte Fotografien von Annette Fischer umranden den eben erschienenen Jahresbericht der SVA Zürich. Nicht nur die Bildsprache ist speziell, auch inhaltlich ist etwas spürbar, das man in den letzten Jahren im Bezug auf die IV-Thematik in der Öffentlichkeit oft schmerzlich vermisst hat; Reflexion, Ehrlichkeit und Respekt gegenüber den Betroffenen. Ein Auszug aus dem Jahresbericht:

«Es bedarf grosser Anstrengungen, Unternehmen für einen Eingliederungsversuch zu gewinnen (…). Besonders gross sind noch immer die Vorbehalte gegenüber Personen mit einer psychischen Problematik. Psychische Krankheiten lösen bei Arbeitgebern Unsicherheit und Vorbehalte aus. Die bestehenden Vorurteile werden vom Bild in den Medien bestätigt. Ist die Rede von IV-Rentnerinnen und IV-Rentnern, steht dies meist in einem negativen Kontext. Wer IV bezieht, wird «kriminalisiert», gleichzeitig werden Rentenaufhebungen skandalisiert (…)

Das Bild des IV-Rentners in den Medien steht fast immer im Widerspruch zu den Erwartungen des Arbeitgebers an seine Mitarbeitenden und im Widerspruch zu unseren Erfahrungen, denn die Mehrheit der IV-Rentnerinnen und Rentner möchte die Chance für einen beruflichen Neuanfang nutzen. Die IV-Rente ist ein Stigma für alle, die sich für eine Stelle bewerben. Damit die Eingliederung aus Rente gelingen kann, braucht es einen Sensibilisierungsprozess auf breiter Ebene. Es genügt nicht, wenn Personalverantwortliche offen eingestellt sind, denn es gilt, direkte Vorgesetzte und ganze Teams zu überzeugen, dass berufliche Eingliederung zur gesellschaftspolitischen Verantwortung gehört. Eine IV-Rente darf nicht länger ein Stigma für die berufliche Entwicklung sein. Krankheit kann jeden treffen, und deshalb braucht der Neustart nach oder aus Krankheit die Unterstützung von uns allen».

Besonders positiv aufgefallen ist mir auch, dass der Jahresbericht im folgenden (soweit es vom Verständnis her möglich ist) statt von IV-BezügerInnen von KundInnen spricht – und auch beim Abschnitt über den Assistenzbeitrag (der ja nicht nur IV-BezügerInnen offensteht) nicht von «Behinderten» sondern von «KundInnen» spricht.

Das von gewissen IV-Stellen quasi als ihre Hauptaufgabe in den Vordergrund gerückte «Betrüger jagen» wird im Bericht der IV-Stelle Zürich nur in einem kurzen nüchternen Abschnitt erwähnt und schliesst mit folgenden Zeilen: «Zu einer strafrechtlichen Verfolgung ist es nur in neun besonders dreisten Fällen gekommen. Mehrheitlich kann Arglist ausgeschlossen werden, da es sich meist um Verletzungen der Meldepflicht handelt.»

Natürlich gibt’s trotz allem auch ein bisschen Stirnrunzeln verursachende Abschnitte, z.B hier:

Im Jahr 2012 konnten 2400 Eingliederungen erfolgreich abgeschlossen werden. In 150 Fällen handelte es sich um eine Integration aus Rente. Das Verhältnis von Rentenzusprachen und Rentenablehnungen entwickelt sich aus Eingliederungssicht positiv, denn erfolgreiche Eingliederungen werden gemäss Weisung des Bundesamts für Sozialversicherungen als Rentenablehnung erfasst. Der Anteil der Rentenzusprachen hat sich von 46 Prozent auf 43 Prozent reduziert und entspricht damit exakt dem schweizerischen Durchschnitt. Gemäss BSV-Weisung wären dann also die restlichen 57% als «erfolgreich eingegliedert» zu bezeichnen…? Und bezüglich der 150 «erfolgreich abgeschlossenen Integrationen aus Rente» hab ich noch folgende Aussage von Harald Sohns, Sprecher des BSV im Ohr: «Wenn die IV gemäss ihrem Auftrag jemanden erfolgreich eingegliedert hat, heisst das nicht zwingend, dass diese Person eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt gefunden hat».

Und… ich möchte ja nicht pingelig sein, aber am 14. Dezember 2012 war im Bund unter dem Titel «Langjährige IV-Bezüger lassen sich kaum integrieren» zu lesen: «So konnte die grösste aller IV-Stellen, jene des Kantons Zürich, von Anfang Jahr bis im November erst 20 Personen «rentenwirksam integrieren». Ich weiss ja nicht, was sie da noch gemacht haben, letzten Dezember in Zürich… (Haben die restlichen 130 «erfolgreich eingegliederten IV-Bezüger» urplötzlich alle einen Job als Weihnachtmänner und Christchindli gefunden?).

Nichtsdestotrotz, ich mag die «Grundstimmung» dieses Jahresberichtes. So diametral anders als diejenige des CSI IV-Stelle Aargau von 2011.

Juristisches Gutachten kritisiert Rechtsprechung des Bundesgerichtes bezüglich Schmerzstörungen

Treuen LeserInnen dieses Blogs dürfte die zweifelhafte Beurteilungs-Praxis des Bundesgerichtes bezüglich somatoformen Schmerzstörungen mittlerweile mehr als bekannt sein. Die auf nicht wissenschaftlichen Grundlagen beruhenden Foerster-Kriterien und die ständige Ausweitung dessen, was als PÄUSBONOG zu gelten hat und somit als «mit zumutbarer Willensanstrengung» überwindbar gilt – Kennen wir ja alles schon.

Nun haben sich auch die zwei Juristen Prof. Dr. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Matthias Kradolfer in einem Rechtsgutachten dieser Thematik angenommen und sind dabei zu folgendem Schluss gekommen:

(…) Die Überwindbarkeits-Vermutung und die «Foerster-Kriterien» definieren ein normatives Anforderungsprofil, das nicht auf sachlichen Gründen im Sinn der Strassburger Rechtsprechung basiert. Diese Anspruchsordnung ist mit dem Diskriminierungsverbot nicht vereinbar. Die gegenwärtige Rechtslange betreffend pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage verletzt daher das Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK.

Man appelliert jedoch an die Vernunft(?) des Bundesgerichts seine Praxis zu überdenken, ohne dass Strassburg oder der Gesetzgeber bemüht werden müsste.

Frommer Wunsch.

Der Journalist René Staubli nahm die Thematik am 16. Dezember 2012 in einem Artikel im Tages-Anzeiger auf: Gutachter kritisieren Urteil des Bundesgerichts für Schmerzpatienten

Und wie das so ist, wenn ein Journalist sich dieser hochgradig unpopulären Thematik annimmt, bekommt er daraufhin «Volkes Stimme» zu hören. Auf den TA-Artikel reagierte SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi mit der Aussage, hier sei eine «politisch motivierte Rechtsmittelindustrie» am Werk, die versuche, die verschärfte Rentenpraxis der IV zu hintertreiben. Noch deutlicher wurde ein Leserbriefschreiber aus Winterthur: «Sie wissen haargenau, dass Ihre sogenannten Schmerzpatienten den überwiegenden Anteil der Scheininvaliden ausmachen. Müssen wir nun schon wieder eine anwaltschaftliche Kampagne zugunsten von sogenannten Schmerzpatienten über uns ergehen lassen?»

Angesichts des aktuellen «Kommentargate» bei dem die von der Economiesuisse beauftragte Werbeagentur (natürlich auf ähem… «eigene Initiative») Studenten anheuerte, die unter falschem Namen Kommentare «im Sinne der Economiesuisse» zu Onlineartikeln über die Abzockerintiative schreiben sollten, wünscht man sich ja fast, solche Leserbriefe kämen auch aus einem entsprechenden PR-Büro und nicht wirklich «aus dem Volk». Völlig aus der Luft gegriffen ist diese Vorstellung angesichts der überraus vehementen Verteidigung der Sparvorhaben bei der Invalidenversicherung von Seiten der NZZ, des Arbeitgeberverbandes – und natürlich der Economiesuisse eigentlich nicht…
Wer auch immer dahinter steckt; ob «Volk», «Wirtschaft» oder beide: Eins geht denjenigen offenbar am Allerwertesten vorbei: Faire und rechtsstaatliche IV-Verfahren für die Betroffenen.

Abt. Zeichen & Wunder

Aus der Rede von Rita Roos an der Delegiertenversammlung der Pro Infirmis, am 24. Mai 2012:

«(…) Es gibt aber auch die andere, die ermutigende Seite: Und diese stellen wir in jüngster Zeit vermehrt fest: das Einstehen für Schwächere und Benachteiligte erfährt insbesondere bei den jüngeren Menschen Beachtung und Respekt. Verbreitet durch neue, digitale und unkonventionelle Medien – Stichwort Social Media – werden Diskriminierung und Ungerechtigkeiten öffentlich. Wenn andernorts auf diesem Weg Unrechtsregime ins Wanken gebracht werden können, gelingt es uns vielleicht, eine Schärfung der öffentlichen Wahrnehmung für die Anliegen behinderter Menschen zu erreichen. Die aufmerksame Haltung wird unterstützt und geteilt. Und das macht manchen bösen Brief, manche böse Karte und manches böse Mail wieder wett. Und sogar auch manche Spendenabsage.
Und manchmal muss sich die Aufmerksamkeit, das Hinschauen und das Einstehen für Behinderte auch gegen “oben” wenden. Gegen die IV vielleicht, gegen das BSV, gegen einen Kanton, selbst gegen das Parlament oder den Bundesrat»

Ganze Rede bei der Pro Infirmis