Gedächtnislücken beim BSV

Aus dem offiziellen Argumentarium des Bundes zur 5. IV-Revision (2007): «Die Chancen für eine erfolgreiche Wiederaufnahme einer Arbeit sinken aber mit jedem Tag und liegen nach einem Jahr bereits unter 20%.» Ziel war damals, die Referdumsabstimmung zu gewinnen, damit u.a. die sogenannten „Früherken-nungsmassnahmen“ eingeführt werden konnten.

Aus der bundesrätlichen Botschaft zur IV-Revision 6a (veröffentlicht 24. Februar 2010): «Mit der eingliederungsorientierten Rentenrevision wird die Wieder-eingliederung von Rentenbezügerinnen und -bezügern aktiv gefördert und dadurch die Zahl der Renten reduziert. Mit diesen Instrumenten sollen innerhalb von sechs Jahren so viele Personen wieder eingegliedert werden, dass insgesamt 12’500 gewichtete Renten nicht mehr benötigt werden.»

Vom Eingliederungszwang (Die Mitwirkungspflicht zur Eingliederung soll ebenfalls weiter verschärft werden) ausgenommen sein sollen nur Personen, die seit über 15 Jahren eine Rente beziehen oder über 55 Jahre alt sind. Die Chance auf einen erfolgreichen Jobeinstieg für einen 50-jährigen, gesundheitlich Beeinträchtigten, der seit 10 Jahren eine Rente bezieht, sind natürlich riesig.

Ganz abgesehen davon, dass – wir erinnern uns – uns das BSV 2007 belehrte: «Die Chancen für eine erfolgreiche Wiederaufnahme einer Arbeit sinken aber mit jedem Tag…» Aber was kümmert die beim BSV ihr Geschwätz von gestern…