Raúl Krauthausen: «Die Arbeit ist nicht umsonst»

Der deutsche Inklusions-Aktivist Raúl Krauthausen hat vor einiger Zeit einen sehr wichtigen Artikel geschrieben, den ich hier vollständig wiedergeben darf (Danke!).

Im Sozial-/Behindertenbereich Tätige dürfen sich und ihren KollegInnen den Text gerne laut im Büro vorlesen. Mehrmals.

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Menschen mit Behinderungen werden oft gebeten sich auf Podien und Diskussionen zu beteiligen, Projekte und Forschungsprojekte zu unterstützen oder ihre Geschichte zu erzählen. Aber nur selten möchte jemand dafür auch bezahlen. Warum eigentlich?

Manchmal stelle ich mir Veranstalter vor, wie sie eine Diskussion oder Vortragsreihe planen. An dem Runden Tisch sitzen dann Menschen, die es bestimmt nur gut meinen und dann beschließen:

Wir brauchen noch mindestens einen Vortrag von einer Minderheit. Jemand der aus der Lebenswelt von Menschen mit Migrationsgeschichte, über seine Homosexualität oder körperliche oder psychische Behinderung berichtet.

Alle sind sich schnell einig, ja das brauchen wir. Bis auf den Budget-Planer:

Wir haben aber kein Geld mehr für einen zusätzlichen Vortrag. Vielleicht macht es Der-/Diejenige auch ohne Entlohnung. Sie oder er kann ja vor großem Publikum seine Geschichte erzählen. Das ist ja auch Werbung für ihn/sie. Er/Sie kann ja auch jemanden mitbringen. Wir können ihm/ihr anbieten die Kosten für Anreise und Unterkunft zu übernehmen.

Den ersten Teil von so einem (ausgedachtem) Gespräch kenne ich nicht, aber den letzten Teil “Leider können wir nichts bezahlen” habe ich schon oft gehört. In dem Moment muss ich mir immer auf die Zunge beissen, vor allem wenn es keine kleinen Vereine sind, die vielleicht wirklich kein Geld haben, sondern große Unternehmen/Organisationen. Dabei ist es doch ein Wert, den ich auf der Veranstaltung vermitteln soll. Es sind Erfahrungen, die geteilt werden und Ratschläge, die gegeben werden, die man auch nur durch ständige Arbeit erlernt. Zudem kann man in der Vortragszeit auch keiner anderen Arbeit nachgehen und muss sich frei nehmen. Da sind die Übernahme der Reise- und Unterkunftskosten ja wohl das Mindeste was ich erwarten kann.

Eine Geste der Inklusion. Nicht!

Und schlimmer noch: Manch einer denkt, es wäre eine Geste der Inklusion, dass sie einen Menschen mit Behinderung einladen. Es wird dann gedacht, dass eben dieser Mensch dankbar für die Möglichkeit ist, dass er etwas vor größerem Publikum sagen darf. Es wird erwartet, dass ganz nebenbei – und natürlich für kaum oder keine Gegenleistung – eine große Zuhörerschaft unterrichtet wird.

Der amerikanische Behindertenrechtler Lawrence Carter-Long sagte dazu:

Wenn du den Wert einer Kompetenz wertschätzt, dann ist der beste Weg es zu zeigen, dafür zu zahlen. Die Welt zu verändern sollte nicht zur Armut führen. Ich bin weder ein gemeinnütziger Verein, noch eine andere nichtstaatiche Organisation. Und das heißt? Wenn du mich wertschätzen möchtest, dann bezahle mich. Wenn du das nicht tust, dann zeigst du deutlich was dir unsere Community wert ist.

Man ist nicht gleich undankbar, nur wenn man nicht immer für umsonst arbeiten möchte. Es geht hier auch nicht darum, reich zu werden. Für Wohltätigkeitsorganisationen oder Schulen, kann man auch mal ohne Bezahlung arbeiten. Aber, wenn neben dem alltäglichen Vollzeitjob eine private oder öffentliche Organisation einen Vortrag hören möchte, dann gehört es einfach dazu, dafür entlohnt zu werden. Gleiches gilt für Publikationen. Möchte eine Organisation, dass für sie geschrieben wird, dann sollte das nicht für umsonst geschehen. Genauso darf man für genutzte Blogeinträge mindestens einen Backlink erwarten.

Professionalität und Aktivismus

Auf der anderen Seite muss man für die Bezahlung auch arbeiten und dann bewegt man sich im Aktivismus auf einem schmalen Grat. Möchte man für seine Arbeit bezahlt werden, dann sollte es nicht nur ein lamentieren über die eigenen Erfahrungen sein, sondern es müssen ganz professionell Diskussionen und Vorträge vorbereitet werden, die einen echten Mehrwert für den Zuhörer bieten. Professionalität und Aktivismus sind dann keine Antipole mehr, sondern zwei Seiten einer Medaille.

Die Aktivistin Jax Jacki Brown empfindet ähnlich:

Es gibt die Annahme, dass Menschen mit Behinderungen nicht viel zu tun haben und, dass wir dankbar für jede Möglichkeit sein sollten, anderen von unseren Belangen zu erzählen. Und auch, wenn ich dankbar dafür bin und meine Aufklärungsarbeit sehr ernst nehme, so nimmt es sehr viel Zeit und Geld in Anspruch.

Natürlich ist es wichtig, dass es Menschen gibt, die andere Menschen aufklären, um Veränderungen und Verbesserungen zu ermöglichen. Aber diese Experten und Berater verdienen einen Ausgleich und ich hoffe, dass sich in den nächsten Planungstreffen zu einer Veranstaltung die Organisatoren einig sind, dass auch der Refernent oder Referentin von einer Minderheit bezahlt werden muss. Denn Inklusion bedeutet auch: gleiche Bezahlung für die gleiche Leistung.

Kekse für Procap, IVSK und das BSV

Unter dem Titel «Wie erfolgreich sind denn eigentlich die Eingliederungsmassnahmen der IV? – Es ist… kompliziert.» versuchte ich der Effektvität von Integrationsmassnahmen letzten September auf den Grund zu gehen. Wie der Titel schon sagte, ist das kompliziert nicht möglich. Ich schrieb damals:

Die IV-Stellen-Konferenz wiederum macht mit ihren «fast 18’000 erfolgreichen Integrationen» (2013) vor allem Werbung in eigener Sache, zeigt dabei aber wie gesagt nur eine Momentaufnahme, welche diverse Parameter (u.a. Nachhaltigkeit) ausblendet oder Details (z.B. dass es sich bei zwei Drittel der «erfolgreichen Integrationen» eigentlich um die Erhaltung eines Arbeitsplatzes im selben Unternehmen handelt und praktisch keine IV-Bezüger eingeliedert werden, sondern zum überwiegenden Teil Personen, die sich noch im Arbeitsprozess befinden) unter den Tisch fallen lässt.

Auf die fetten Hervorhebungen komme ich gleich noch zurück, Moment…

Der Schlussabschnitt meines Artikel lautete in Anspielung auf die zur Nabelschau neigenden Behindertenorganisationen und das zu jener Zeit gerade aktuelle #Gerigate:

Und warum auch die Behindertenorganisationen sich nie mit genügend Nachdruck um konkrete und aussagekräftige Zahlen zur Effektivität von Integrationsmassnahmen gekümmert haben? Offenbar hat man da Besseres zu tun. Vielleicht Nacktselfies in Büroräumen machen oder so.

Darauf hin schrieb mir Marie-Thérèse Weber-Gobet, Bereichsleiterin Sozialpolitik Procap Schweiz, in den Kommentaren, dass sie mich aufgrund solcher Aussagen nicht ernst nehmen könne.

Ich antwortete, dass ich von einer Behindertenorganisation erwarte, dass sie Informationen aus dem BSV kritisch analysiert und kommentiert und das ganze einigermassen zeitnah öffentlich zugänglich macht. Da die Procap auch zwei Wochen nach der Veröffentlichung der BSV-Mitteilung zu den «Integrationserfolgen» dazu auf ihrer Newsseite immer noch nichts schreibe, würde es mir auch ein bisschen schwerfallen, die Procap ernst zu nehmen.

Als nun letzte Woche die IV-Stellen-Konferenz (IVSK) die Eingliederungszahlen 2014 veröffentlichte, reagierte die Procap geradezu atemberaubend schnell. Ein Auszug:

Interessant wäre eine prozentuale Aufschlüsselung der Zahl. Bei wie vielen «erfolgreichen Integrationen» handelt es sich z.B. um die Erhaltung des Arbeitsplatzes im selben Unternehmen? Eines ist klar: Die Zahl 19‘578 ist eine Momentaufnahme. Ob die Massnahmen auch nachhaltig wirken, d.h. Menschen mit Behinderung ihren Arbeitsplatz auf dem 1. Arbeitsmarkt auch mittel- und langfristig behalten, ist mit diesen Zahlen noch nicht gesagt.

Man darf jetzt die fetten Hervorhebungen in meinem Text oben gerne mit denen vom Procap vergleichen. Und der Procap empfehle ich, den Artikel in der Luzerner Zeitung zum Thema zu lesen, da steht nämlich:

Von den beruflich eingegliederten Menschen fanden rund 7300 Personen einen Arbeitsplatz bei einem neuen Arbeitgeber. Rund 11’700 Menschen seien entweder wieder am gleichen Arbeitsplatz, oder es sei eine Umplatzierung im gleichen Betrieb möglich gewesen, teilte die IVSK auf Anfrage mit.

Nichtsdestotrotz kriegt die Procap für’s schnell bzw. überhaupt Reagieren einen Keks.

Einen Keks bekommt auch die IVSK, weil sie in ihrer Medienmitteilung im Gegensatz zu früher die Betroffenen nicht einfach als  «einzugliedernde Objekte», sondern als handelnde Subjekte mit Potential und Ressourcen (hörthört!) darstellt und auch die Mitverantwortung von IV-Stellen und Arbeitgeber erwähnt, damit die Integration von Menschen mit Behinderung noch selbstverständlicher (sic!) werde.

Offenbar ist der Denk-Umschwung bei der IVSK aber noch nicht ganz vollzogen. Im kürzlich gemeinsam mit dem BSV für die Arbeitgeber produzierten Film dürfen die «erfolgreich Eingegliederten» kein einziges Wort sagen. Es wird ausschliesslich über sie geredet.

Wenn man zudem von der trümmligen Handkamera und den noch trümmligermachenden vielen Schnitten und Perspektiven (Bisschen viel Informations-Durcheinander) absieht, ist der Film aber schon mal ein Schritt in die richtige Richtung. Den Plot, den TBD und Chocolate Films nun umgesetzt haben, hatte ich ja letzten August zufälligerweise schon ungefähr skizziert:

Trotzdem wäre es meines Erachtens für zukünftige Kampagnen wünschenswert, wenn statt einem Vorwurf (Du, Zuschauer/Arbeitgeber machst was «falsch») ein positives Bild im Vordergrund stünde, zu dessen Zustandekommen der Zuschauer etwas beitragen kann. Im Falle eines Clips zum Thema Integration könnte als Einstieg in den Film eine effektive Arbeitssituation (z.B. gute Zusammenarbeit in einem Team) dargestellt und mit einer kurzen Rückblende die zugehörige Hintergrundgeschichte erzählt werden.

Ich würde als Arbeitgeberin jedenfalls mit einem Bild angesprochen werden wollen, das mir v.a. zeigt, dass ich eine qualifizierte und einsatzfreudige Mitarbeiterin bekomme (die als eine Eigenschaft unter vielen auch eine Behinderung oder Krankheitserfahrung haben kann). Und ich vermute, die meisten Betroffenen möchten auch lieber als «qualifizierte MitarbeiterInnen» eingestellt werden und nicht als «IV-Fall, dem man eine Chance gibt».

Schön auch, dass als Beispiele für den Film nicht «typische» sichtbare Behinderungen gewählt wurden, sondern dass die erfolgreiche Integration von Menschen mit unsichtbaren Behinderungen (ADHS, Depression, Chronische Schmerzen, MS) gezeigt wird. Dafür gibt’s nochmal nen Keks für die IVSK und das BSV.

– Krieg ich eigentlich auch mal Kekse für’s Medienmitteilungen und Film-Plots-vorformulieren?

Ach ich vergass, im Behindertenbereich kommen ja immer alle von ganz alleine auf die guten Ideen. Wie auch immer – Es ändert sich langsam was und das ist schön zu sehen.

Die Disziplinierung der «Faulen». Ein Ablenkungsmanöver.

«Viele sind nicht motiviert, früh aufzustehen und eine Arbeit zu machen, bei der sie kaum mehr verdienen als mit der Sozialhilfe.»

HSG-Professorin Monika Bütler, Blick 20.12.2014

Das ist einer der Sätze, die so alltäglich sind, dass sie schon gar nicht mehr hinterfragt werden, sondern als «wahr» gelten. Für einmal möchte ich nicht auf die Anreizthematik eingehen, sondern auf die Implikation, dass sich «rechtschaffende Menschen» dadurch auszeichnen, dass sie früh aufstehen. Obwohl man mittlerweile weiss, dass «früh aufstehen» und vor allem «früh morgens leistungsfähig sein»* nicht allein vom «guten Willen» abhängt, sondern auch davon, welchem (genetisch bedingten) Chronotypen (Lerche, Mischtyp oder Eule) jemand angehört, gilt «Frühaufstehen» nach wie vor als Tugend.

Auch die wichtigste Aufgabe von sogenannten «Integrationsmassnahmen» für ALV-/IV-/Sozialhilfebezüger scheint oft darin zu bestehen, diesem (angeblich) faulen Pack das «früh aufstehen» beizubringen. Jedenfalls bekommt man den Endruck, wenn man regelmässig Zeitungsberichte über oder Selbstbeschreibungen von entsprechenden Anbietern liest. So sagte beispielsweise der Ingeus-Geschäftsleiter anno 2010 gegenüber dem Tagesanzeiger:

«Es kann aber auch vorkommen, dass ein Berater seine Klientin eine Zeit lang jeden Morgen anruft, um sie zum Aufstehen zu bewegen.»

Wie wir mittlerweile wissen, fiel die Integrations-Bilanz von Ingeus eher suboptimal aus. Offenbar braucht es für erfolgreiche Integration noch etwas anderes als ein Frühaufsteh-Bootcamp und Bauchtanzkurse. Im letzten Jahr veröffentlichten Abschlussbericht wurde u.a. festgestellt, dass die vor allem bei psychisch Kranken miserable Eingliederungsbilanz möglicherweise auch damit zusammenhängt, dass die Ingeus-Berater keine Fachkompetenzen in diesem Bereich haben.

Hätten sie ebendiese gehabt, hätten sie vielleicht gewusst, dass bei vielen psychischen Krankheiten Schlafstörungen auftreten und Depressive häufig unter einem sogenannten «Morgentief» leiden. An dieser Stelle würde ich dann einfach mal gerne fragen, ob die «EingliederunsgberaterInnen» Seh- und Hörbehinderte auch dahingehend «unterstützen», dass sie ihnen erklären, wenn sie genügend «motiviert» wären, würde das mit dem Sehen oder Hören auch bald besser klappen?

Auch wenn sehr viele Menschen das einfach nicht wahrhaben wollen (inklusive diverse Politiker, IV-Stellen und das Bundesgericht), ist es so, dass psychische Erkrankungen in vielen Fällen leider allerhöchstens (ein bisschen) behandelbar, aber nicht heillbar sind. Wären die alle heilbar, hätten wir nämlich keine 100’000 IV-Bezüger mit chronischen psychischen Krankheiten. Und es wäre auch nicht ein Drittel der RAV-und Sozialhilfe-Klienten psychisch krank.

Man wird dem grossen Leid und den mit solchen Erkrankungen verbundenen massiven Einschränkungen nicht gerecht, wenn man die Betroffenen medial immer wieder als «Idioten» hinstellt, die einfach noch nicht gemerkt haben, dass sie halt früher aufstehen sollten. Als ob alleine dadurch sämtliche behinderungsbedingten Einschränkungen wie von Zauberhand verschwänden.

Das «Frühaufstehen» bzw. «der Tagesrhythmus» ist ein immer wiederkehrendes Thema in der medialen Berichterstattung über Integrationsmassnahmen, ein plakatives Symbol für die angestrebte «Erziehung» speziell psychisch Kranker zu «Normalen» oder «rechtschaffenden Menschen». Angesichts der Tatsache, dass wir mittlerweile in einer 24 Stunden-Gesellschaft leben, in der viele Menschen zu den unterschiedlichsten Tages- und Nachtzeiten arbeiten (Tankstellenshopangestellte, Fluglotsen, Pflegepersonal, Securitas und und und…) sowie flexible Arbeitszeitmodelle und Homeoffice sich immer weiter verbreiten, wirkt das Trimmen auf «Frühaufstehen» ein wenig (ein wenig sehr) anachronistisch. Aber irgendwie passt das ja zum Schweizer Behindertenbereich, in dem die Uhren geschätzte 10 Jahre nachzugehen zu scheinen. Oder wie es Niklas Baer, der Leiter der Fachstelle für psychiatrische Rehabilitation Baselland, mal formulierte:

«Für Arbeitsplatzerhalt und Eingliederung von Menschen mit komplexen Erlebens- und Verhaltensproblemen in ebenso komplexe Arbeitsumgebungen gibt es nach wie vor weniger Anleitungen als für das Layout eines BSV-Forschungsberichts».

Infos Insos, Juli 2012

Wenn ich noch ergänzen dürfte: funktionierende Anleitungen. Wenn man sich nämlich mal die letzten vier abgeschlossenen Pilotversuche zur Förderung der Eingliederung (Art. 68quater IVG) auf der Seite des BSV anschaut, sieht die Bilanz in der Tat nach wie vor wenig überzeugend aus:

Man macht es sich schon sehr bequem, wenn man diese Misserfolge wenig selbstkritisch samt und sonders der «Faulheit» der Betroffenen anlastet. Je länger je mehr wirkt das einfach nur noch wie ein Scheinargument einer Gesellschaft, die nicht fähig oder willens ist, gesundheitlich/psychisch beeinträchtigte Menschen mit/trotz ihrer Beeinträchtigung im Arbeitsmarkt aufzunehmen. Stattdessen sollen die Betroffenen erstmal «normal» sprich «nichtbehindert» werden. Und als Zeichen der erfolgreichen «Erziehung zur Normalität» gilt dann eben plakativ das «Frühaufstehen können». Selbstverständlich kann Frühaufstehen und ein geregelter Tagesrhythmus genau das sein, was jemand braucht, um funktionieren zu können. Nur: es kann genausogutsein, dass ein chronisch Depressiver es in seinem Leben nicht mehr schafft, morgens um 7.30 frischfröhlich irgendwo aufzutauchen, aber an einem Arbeitsplatz, wo er um 14 Uhr beginnen kann, durchaus gute Leistungen erbringen könnte.

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*Britische Wissenschaftler haben bei einer Untersuchung der Leistungsfähigkeit von Wettkampfsportlern kürzlich herausgefunden, dass der Unterschied zwischen maximaler und minimaler Leistung bei den unterschiedlichen Chronotypen über den Tag verteilt bis zu 26 Prozent betragen kann. Die Forscher folgerten daraus ganz erstaunlicherweise nicht, dass sich die Sportler eben mehr «zusammenreissen» müssten, sondern dass die Wettkampfzeiten je nachdem, welchem Chronotyp der Sportler angehöre, über Sieg oder Niederlage entscheiden könnten.

Sozialhilfe – ein paar Fakten

Letzte Woche stellte die Zürcher SVP medienwirksam ihr Grundlagenpapier «Gegen Kostenexzesse in der Sozialindustrie» vor. Das Papier ist eine bunte Mischung aus «Kostenexplosion», «Grundbeträge sind zu hoch», «Volksabstimmung über SKOS-Richtlinien», «Ein schärferes Sozialhilfegesetz muss her, um denjenigen, die sich weigern, eine Arbeit zu suchen, den Geldhahn zudrehen können» und mischt Zahlen aus der Schweiz und dem Kanton Zürich (Weshalb ich das im folgenden auch tue).

Als Beweis für den «Sozialirrsinn» werden die explodierenden Kosten in den Zürcher Gemeinden im Bereich «Soziales» angeführt, die sich 2013 auf insgesamt 1,4 Mia Franken beliefen. Ohne allerdings aufzuzeigen, wie sich die Summe genau zusammensetzt oder sonstige weiterführende Hintergründe.

Deshalb hier erstmal ein paar Grundlagen über die rund 250’000 Sozialhilfebezüger in der Schweiz. Das Diagramm links zeigt, dass 30% der SozialhilfebezügerInnen Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre sind (was die SVP nicht erwähnt) und es sich nur bei einem Viertel (66’000) aller Bezüger effektiv um «erwerbslose» Personen handelt. Das Diagramm rechts zeigt unter Weglassung der Minderjährigen, dass ausserdem 10,5% aller erwachsenen SozialhilfebezügerInnen in Vollzeit erwerbstätig sind und weitere 18% in Teilzeit. Ein Drittel der erwachsenen Sozialhilfebezüger ist zudem nicht erwerbsfähig. Gründe dafür können eine vorübergehende oder dauerhafte Behinderung/Erkrankung, Ausbildung oder Betreuungsaufgaben sein.

SozialhilfediagrammNun zurück zu den 1,4 Mia, welche die Zürcher Gemeinden pro Jahr fürs «Sozialwesen» ausgeben. Die folgende Grafik aus dem Sozialbericht des Kantons Zürich 2012 zeigt die Zusammensetzung der 1,4 Mia (hier 1,2 Mia, da letzte Daten von 2012) auf:

SozialwesenkostenZHHieraus ist ersichtlich, dass der Löwenanteil an den Kosten bei den Sozialleistungen» nicht die Sozialhilfe (380 Mio/ 44’000 Bezüger), sondern die Ergänzungsleistungen (740 Mio/42’000 Bezüger) ausmachen. Das sagt die SVP aber natürlich nicht, weil neben den 17’000 IV-Bezügern auch 25’000 AHV-RentnerInnen im Kanton Zürich Ergänzungsleistungen beziehen. Es käme vielleicht nicht ganz so gut an, wenn man den AHV-RentnerInnen (speziell den Pflegebedürftigen) «ein Leben in der sozialen Hängematte» vorwerfen würde…

Oder auch, wenn man sich mal genau anschauen würde, bei welcher Altersklasse in der Sozialhilfe sich «das Leben in der sozialen Hängematte» offenbar zunehmender Beliebtheit erfreut:

SHAlterDie Sozialhilfequote der jungen Erwachsenen ist zwar nach wie vor deutlich höher, allerdings erhalten sie nach einem Stellenverlust nach der Verschärfung des AVIG (Volksabstimmung 2010) weniger lang Arbeitslosengelder als ältere Arbeitslose und haben vermutlich ebenfalls seltener Vermögen, auf das sie zur Überbrückung zurückgreifen können, weshalb sie tendenziell schneller in der Sozialhilfe landen.

Von den 30’500 jungen Erwachsenen, welche Sozialhilfe beziehen, sind ausserdem 40% in Ausbildung/Lehre oder erwerbstätig, 20% nicht erwerbsfähig und «nur» 12’000 erwerbslos.

18bis25SHSelbstverständlich sollte man sich darum kümmern, dass daraus bei den Betroffenen keine «Sozialhilfekarriere» entsteht (Im Kanton Waadt läuft deshalb seit einigen Jahren das Projekt «Stipendien statt Sozialhilfe»). Nichtsdestotrotz sind die «Langzeitfälle» bei älteren Sozialhilfebezügern häufiger als bei jungen Erwachsenen. Ganz generell (heisst: über alle Altersklassen betrachtet) werden laut Zahlen aus dem Kanton Zürich 40% der Sozialhilfefälle in weniger als einem Jahr abgeschlossen. Weitere 18% nach ein bis zwei Jahren und drei Viertel aller Fälle innerhalb von vier Jahren. Angesichts der Tatsache, dass Alleinerziehende mit mehreren (kleinen) Kindern ein stark erhöhtes Risiko für Sozialhilfebezug aufweisen, ist es nicht verwunderlich, dass die Unterstützung auch mal etwas länger dauern kann, schliesslich werden Kinder nicht in einem Jahr erwachsen.

BezgugsdauerSHBei den «Langzeitfällen» ist zudem davon auszugehen, dass sich darunter auch zunehmend Menschen mit schwerwiegenden gesundheitlichen Einschränkungen befinden. Oder wie SVP-Ständerat Alex Kuprecht es in der parlamentarischen IV-Debatte am 19. Dezember 2011 ausdrückte:

«Eine Sozialversicherung, die mit 15 Milliarden Franken verschuldet ist (…) muss wohl oder übel zuletzt auch mit Leistungskürzungen konfrontiert werden – im Bewusstsein, dass im schlimmsten Fall noch weitere Auffangnetze bereit sind, um Menschen in akuter wirtschaftlicher Existenzgefährdung aufzufangen.»

Erst Leute mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen ins «letzte Auffangnetz» abschieben und dann darüber herziehen, dass es immer mehr Langzeitfälle gebe, die es sich in der Sozialhilfe «gemütlich machen» ist schon ein kleines bisschen zynisch. Da Alkohol-/Drogenprobleme von der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht als invalidisierend anerkannt werden, finden sich unter den Langzeitfällen vermutlich auch viele Betroffene mit Suchtproblemen. Ich bezweifle, dass kranke oder seit Jahren schwer suchtmittelabhängige Menschen durch eine Kürzung des Grundbedarfs ganz plötzlich eine famose Arbeitsmarktfähigkeit erlangen.

Es ist sicher nicht verkehrt, die Systeme unserer sozialen Sicherheit immer wieder zu überprüfen. Aber das Verschweigen von Fakten, Zusammenhängen und Hintergründen verschleiert das, worum es den Urhebern der aktuellen Polemik wohl vor allem geht und was Ökonomieprofessor Reiner Eichenberger in einem lesenswerten Interview in der NZZ über Jugendliche in der Sozialhilfe überraschend ehrlich als Schlusssatz anbringt:

Für viele Menschen ist die psychische Schwelle, Sozialhilfe zu beantragen, sehr hoch. Sie hätten zwar Anrecht auf Unterstützung, aber sie beziehen sie nicht. Unser Sozialhilfesystem überlebt nur, wenn das so bleibt.

Die Beschämung gehört mit zum System. Ich will glaub lieber nicht wissen, wie das aussieht, wenn man anfängt, die schweizweit 181’500 AHV-BezügerInnen (2012) welche Ergänzungsleistungen beziehen, (wieder) zu beschämen. Ich halte es nämlich für eine Errungenschaft, dass sich ältere Frauen (es sind überwiegend Frauen, bei denen die AHV nicht zum Leben reicht) immer weniger schämen, Ergänzungsleistungen zu beziehen. Über die Finanzierung der steigenden Kosten müssen wir uns trotzdem Gedanken machen. Nicht polemisch, aber ehrlich. Sonst explodiert das System tatsächlich irgendwann.

Artikel zum Thema:
Teurere Sozialhilfe – die Gründe des Kostenanstiegs (srf 27.10.2014)
Sozialhilfe: Keiner wartet auf schwache Schüler (NZZ, 20.10.2014)
Wir müssen uns Sozialhilfe leisten (Tagi, 19.10.2014)
Sozialindustrie: Was soll dieser Kampfbegriff? (Die Zeit Schweiz, 17.10.2014)
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Datenquellen:
bfs: Sozialhilfe – Detaillierte Daten
bfs: Ergänzungsleistungen – Detaillierte Daten
BSV: Monitoring SHIVALV
Sozialbericht Kanton Zürich 2012

Erkenntnisse aus «Wunder muss man selber machen» (Sina Trinkwalder, Manomama) und «Sozialfirmen» (Blattmann/Merz, DOCK)

Wie man eine erfolgreiche Sozialfirma aufbaut, kann man (noch) nirgends lernen. Die drei Frauen Daniela Merz (ehemalige Primarlehrerin), Lynn Blattmann (Geschichts- und Psychologiestudium) und Sina Trinkwalder (ehemalige Inhaberin einer Werbeagentur) haben es geschafft und darüber geschrieben:

BlattmannMerz

Blattmann/Merz: Sozialfirmen – Plädoyer für eine unternehmerische Arbeitsintegration (2010, Zürich)
Am Beispiel der von ihnen geführten Sozialfirma zeigen die Autorinnen die besonderen Umstände, die spezifischen Managementmethoden, die Stolpersteine, die Erfolgsfaktoren und die Perspektiven für derartige Unternehmen. Sie skizzieren neue Formen der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und setzen sich kritisch mit der aktuellen Rolle des Zweiten Arbeitsmarktes auseinander. (via rüffer & rub)    → dock-gruppe.ch

trinkwalder

Sina Trinkwalder: Wunder muss man selber machen – Wie ich die Wirtschaft auf den Kopf stelle (2013, München)
Sie holt die Menschen aus der Arbeitslosigkeit. Sie fertigt in Deutschland. Sie bezahlt hohe Löhne. Ihre Kollektion ist schick und ökologisch. Politiker und Medien reissen sich um sie. Sina Trinkwalder ist keine Unternehmerin, die an eine Steigerung der Rendite durch Verlagerung der Jobs nach Asien glaubt – sondern an die fundamentale Bedeutung eines selbstverdienten Lebensunterhalts für Menschen, die dadurch mit Stolz an der Gesellschaft teilhaben können. (via Droemer-Knaur)   → manomama.de

Während Blattmann und Merz ein (schweizerisch) nüchtern-analytisches Sachbuch vorlegen, ist Trinkwalders Buch ein aus persönlicher Sicht geschriebener Erlebnisbericht, bei dem sie sich nicht scheut, auch auftretende Schwierigkeiten äusserst unterhaltsam einzuflechten. Bei allen Unterschieden in Vorraussetzungen (Schweiz/Deutschland), Charakteren, Herangehensweisen und Erfahrungen sind mir einige eindrückliche Parallelen in den beiden Büchern aufgefallen:

Vertrauen & Wertschätzung

Blattmann/Merz:
Ohne Vertrauen geht in einer Sozialfirma nichts. Sie können in diesem Umfeld nicht mit Druck und Drohungen führen. Wer zu uns kommt, hat nichts mehr zu verlieren und dementsprechend wenig Angst vor Sanktionen. Sie können auch nicht mit Argumenten alleine überzeugen: der Weg führt tatsächlich übers Herz, auch wenn das etwas altmodisch klingt. (S. 154)

Trinkwalder:
Einmal sagte mir eine Lady: «Wenn du in zehn Jahren Arbeitslosigkeit komplett auf dich gestellt bist, ist dir ziemlich egal, was der Rest macht. Das legst du auch nicht sofort ab, wenn du eine neue Arbeit hast». Mit viel Hingabe, Geduld und Wertschätzung gelingt es aber, diese ehemaligen Einzelkämpfer wieder zu echten Teamplayern zu machen. Nicht jeden, aber viele. Und das ist es, was mich antreibt. (S. 110)

Klare Führung

Blattmann/Merz:
Wir sind der festen Überzeugung, dass beides zusammen nicht geht; man kann nicht führen und betreuen. Das ist eine Überforderung. Mit einen eindeutigen Bekenntnis zur Führung schafft man Klarheit, nicht zuletzt auch zugunsten der Arbeitnehmenden, die dann wissen woran sie sind. (S. 49)

Trinkwalder:
Meine Ladys wollten keine Freundin. Oder besser gesagt, nicht nur: Sie wünschten sich eine Chefin, die freundlich ist. Eine die mitten unter ihnen sitzt und mitnäht und trotzdem genügend Durchsetzungskraft zeigt, wenn es unangenehme Dinge zu klären gibt. (S. 178)

Einbezug der Mitarbeitenden und deren Vorstellung einer sinnvollen Tätigkeit

Trinkwalder:
Wir starteten mit der Idee, dass eine Näherin ein Kleidungsstück komplett selbst nähte. Grund dafür war meine Annahme, den Mitarbeitern würde es Freude bereiten, ein komplettes Stück zu fertigen. Dem war aber nicht so. (…) Jeder hatte seine Fähigkeiten und Vorlieben, die ich mit meiner gut gemeinten Idee des Gesamtfertigens schlicht überging. So fingen Maria und Suley an, Bestellungen zu bündeln und sich die Arbeiten zu teilen. Jeder nähte was ihm lag – und sie schafften doppelt so viele Kleidungsstücke. Zu allem Überfluss auch noch in einer deutlich besseren Ausführung.
«Das ist ganz normal, Sina! Je öfter du einen Arbeitsgang machst, umso schöner wird das Ergebnis», erklärte mir Suley. (…)
Leuchtete mir ein. Es war dann ab diesem Tag in unserer Manufaktur die Arbeitsteilung eingezogen, wenngleich ich etwas wehmütig meine Idee der Komplettanfertigung zu Grabe trug. Was aber nützt die schönste Idee, wenn der Mensch, den sie betrifft, sich nicht wohl fühlt in der Umsetzung? (S. 134)

Blattmann/Merz:
Hinter den Gussteilen steht ein Kunde, der auf das Erzeugnis wartet, und eine Produkt, das alle verstehen. Wer für ein Auto Teile nachbearbeitet, leistet einen wichtigen Beitrag und ist Teil einer Produktionskette, für die eine Nachfrage besteht. Dieser Aspekt kann mit einen kreativeren Produkt, hinter dem kein klares Bedürfnis steckt und dessen Absatz unsicher ist, viel weniger abgedeckt werden. Unsere Arbeitnehmenden betonen immer wieder, wie wichtig es ist, dass ihr Einsatz wirklich gebraucht wird. Das ist es, was sie zur Leistung anspornt, nicht die Kreativität der Tätigkeit. (S. 66)

Blattmann/Merz:
Wenn es beispielsweise darum geht, ob eine bestimmter Auftrag übernommen werden soll, kann es ausgesprochen nützlich sein, die Arbeitnehmenden einzubeziehen; ihre Argumente, warum etwas klappen kann und wo sie Probleme sehen, können äusserst zweckdienlich sein. (S. 95)

Fazit
Beide Bücher sind aus Sicht der Unternehmens-Chefinnen geschrieben und zeigen deshalb vorwiegend deren Perspektive auf. Auch über das für und wider von Sozialfirmen kann man selbstverständlich endlos diskutieren. Aber was man aus obigen Ausschnitten deutlich lesen kann, ist folgendes: Die Betroffenen wollen nicht «arbeiten spielen», sondern «richtig arbeiten». Das müssen wie in beiden Fällen gezeigt, gar nicht immer die superkreativen Tätigkeiten sein, aber Sinn muss es machen. Und sie möchten in einer Umgebung arbeiten, in dem der Beitrag, den sie zu leisten vermögen, wertgeschätzt wird und man ihnen zwar wohlwollend zugewandt, aber nicht sozialtherapeutisch begegnet.

Den grössten Fehler, den man in diesem Bereich vermutlich machen kann, ist nicht ehrlich zu den Leuten zu sein. Die Betroffenen haben oft schon soviel gesehen, denen macht so schnell keiner was vor. Fehlende Authenzität (zu «nett» wie auch zu gespielt «hart») wird durchschaut und nicht goutiert. Das verlangt (mehr als in der freien Wirtschaft) nach sich selbst stark reflektierenden Führungspersönlichkeiten. Allerdings nicht nach weltfremden Sozialtherapie-Esotherikern, sondern Leuten, die gleichzeitig auch viel von Wirtschaft verstehen, sonst wird das nämlich nix mit dem Unternehmertum.

Man mag Sozialfirmen wie gesagt aus verschiedenen Gründen kritisieren (Ja, sie werden natürlich staatlich mitsubventioniert) aber wie sich die Unternehmerinnen unter wirklich sehr schwierigen Bedingungen (u.a. Konkurrenzverbot des 1. Arbeitsmarktes, teilleistungsfähige MitarbeiterInnen, ect.) behaupten, verdient Respekt. So mancher «erfolgreiche» Unternehmer aus der freien Wirtschaft wäre unter solch anspruchvollen Bedingungen vermutlich schon längst kläglich gescheitert.

«Die Schwächsten der Gesellschaft»

Unter dem Titel «Auf Kosten der Schwächsten» schreibt Daniel Binswanger im aktuellen «Magazin»: «Die aktuelle Debatte um Missbrauch und Verhätschelung in der Schweizer Sozialhilfe ist eine Bullshit-Diskussion.» Binswanger konstatiert, dass die Quote der Sozialhilfeempfänger seit Jahren stabil um die drei Prozent liegt, die überproportional steigenden Kosten von äusseren Faktoren wie den steigenden Mietpreisen, Krankenkassenprämien stark mitbeeinflusst werden und vermutlich eher nicht auf komplettes Missmangement zurückzuführen sind. Ausserdem würden die 2,4 Milliarden Kosten, welche die Sozialhilfe jährlich verursacht, nur 0,4 Prozent des BIP ausmachen. Der Text schliesst mit dem Satz: «Dass aus politischem Kalkül auf Kosten der Schwächsten ein nationaler Notstand inszeniert wird, ist beschämend.»

In die aufgeheizte öffentliche Diskussion ein mit relevanten Zahlen unterlegtes «Eigentlich ist alles gar nicht so schlimm» einzuwerfen, wirkt erhaben. Man steht über der Sache. Und überdies  – natürlich – auf der Seite der «Schwächsten der Gesellschaft», denen ein solch unwürdige öffentliche Diskussion nicht zuzumuten sei. Die »Schwächsten», die «Opfer», die «Armen», die Beschützenswerten.

Es gibt sie; die Beschützenswerten in unserer Gesellschaft: es sind in erster Linie Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit so starken geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen, dass sie einen Vormund brauchen. Alle anderen Empfänger staatlicher Leistungen pauschal als «Die Schwächsten der Gesellschaft» zu bezeichnen, ist nichts anderes als das «linke» Gegenstück zum rechtsbürgerlichen «Falsche Anreize!» – Schlachtruf. Und damit in seiner Absolutheit genauso falsch und herabwürdigend wie die Idee, dass die Arbeitsmarktfähigkeit von Empfängern staatlicher Leistungen mit der Kürzung ebendieser in jedem Fall gesteigert werden könne.

Beide Kampfbegriffe verunmöglichen in ihrer Pauschalität eine differenzierte Diskussion darüber, wie wir als Gesellschaft das Potential der (ungefähr) 3% ALV-, 3% Sozialhilfe- und 4,5% IV-Bezüger für alle(!) Seiten möglichst befriedigend nutzen können. Oder wollen. Gar nicht? – Weil: Sind ja alles arme Opfer… In staatlich subventionierten Sozialfirmen? Durch Zwangszuweisung – Weil; die können ja alle arbeiten! Einfach allen die Leistungen kürzen oder gleich ganz streichen und schauen, was passiert?  – Ein Teil wird sich irgendwie durchhangeln, ein Teil geht unter?

Wer seiner Meinung nach sicher nicht untergehen würde, erklärte Weltwocheredakteur Alex Baur in seinem Referat an der Sissachertagung vom 25. August 2012:

«Wer gelernt hat, sich im Kosovo, in Anatolien oder meinetwegen in Mogadishu in kargen Verhältnissen durchzuschlagen, der bringt sich in der Schweiz ohne fremde Hilfe in aller Regel locker über die Runden. Und nicht nur das: Er ist jedem von uns hier Anwesenden in Sachen Lebenstüchtigkeit um Welten überlegen. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet diese Gruppe besonders oft auf „Hilfe angewiesen ist“. Das geht einfach nicht auf.»

Abgesehen von der Tatsache, dass diejenigen Fähigkeiten, welche einem in einem von hohem Selbstversorgungsgrad und engen familiären Bindungen geprägten Gebieten das «sich durchschlagen» ermöglichen, vermutlich nicht ganz die selben sind, welche ein Überleben in der Schweiz sichern, spricht aus Baurs Aussage etwas, das den Verwendern der Floskel «Die Schwächsten der Gesellschaft» oft komplett abgeht: Ein gewisser Respekt vor erworbenen Fähigkeiten der Betroffenen, sowie das Zutrauen, diese auch sinnvoll einsetzen zu können. Allerdings sind möglicherweise nicht ganz so legale Arten von «sich durchschlagen können» nicht unbedingt im Interesse der Gesamtgesellschaft. Nichtsdestotrotz ist, «jemandem etwas zuzutrauen» das Gegenteil davon, jemanden als «armes, hilfloses Opfer» abzustempeln, das ganz dringend der wohlmeinenden Begleitung durch ein Dutzend SozialarbeiterInnen bedarf.

Das Problem dabei ist; Wieviel ist dem Einzelnen konkret zuzutrauen oder zuzumuten? Wieviel Unterstützung braucht jemand? Und wieviel Druck? Es gibt dafür keine allgemeingültigen Lösungen. Mit seiner 180-Grad-Wendung, dass «ein Dutzend Sozialarbeiterinnen» nicht immer verkehrt das Sondersetting im Fall «Carlos» durchaus angebracht war bzw. einem Interview mit «Carlos» erschrieb sich Baur den diesjährigen Zürcher Journalistenpreis. Jugendanwalt Gürber hingegen, der das Setting angeordnet hatte, wurde medial scharf kritisiert und erhielt gleichzeitig von seinem Vorgesetzten einen Maulkorb verpasst.

Den differenzierten Hintergrund zum Fall Carlos bzw. dem schweizerischen Jugenstrafrecht lieferte das Schweizer Fernsehen deshalb erst über ein Jahr später kürzlich im sehr sehenswerten Dokfilm «Zwischen Recht und Gerechtigkeit».

Der Tagesanzeiger kommentierte: «Das wäre der richtige Film gewesen» und Watson «Hätten wir das alles doch schon vor Carlos gewusst!». Der Film zeigte unter anderem, dass das, was oft Kuscheljustiz geschimpft wird, von betroffenen Jugendlichen gar nicht als kuschelig empfunden wird («Den ganzen Tag werden dir deine Fehler aufgezeigt, im Gefängnis liessen sie dich wenigstens in Ruhe») und die angestrebte Resozialisierung vor allem auch im Sinne der Gesamtgesellschaft geschieht. Der Film zeigt aber auch: Zwar ist die Schweiz mit ihrer Betonung der Resozialisierung wesentlich erfolgreicher als die amerikanischen Bootcamps, dennoch gibt keine 100% Erfolgsquote. Die gibt es nie. Bei allem Bemühungen nicht.

Und genau so verhält es mit der Integration in den 1. Arbeitsmarkt. Das finden alle super. Theoretisch. Aber wenn dann beispielsweise jemand mit einer Persönlichkeitstörung (der durchaus arbeiten könnte) in einem Team integriert werden soll, geben laut der BSV-Studie «Schwierige Mitarbeiter» (2011) neun von zehn Vorgesetzten irgendwann auf. Ausserdem:

  • Nur 15 – 20% der Sozialhilfebezüger, die bei der Sozialfirma DOCK arbeiten, schaffen den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt.
  • Silvio Bäuerle, Mitarbeiter bei der Stiftung Profil, welche Menschen mit unterschiedlichen Behinderung/Erkrankungen bei der Integration unterstützt, im Interview (2013): «Am Anfang steht bei uns immer eine Standortbestimmung(…) ob eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt realistisch ist. Mit ungefähr 75% aller Bewerber gehen wir dann in den konkreten Integrationsprozess, wovon dann ungefähr 45% eine bezahlte Anstellung, bzw. 35%, also rund ein Drittel, eine Festanstellung erreichen.»
  • Die IV-Stellen Solothurn und Aargau erreichten letztens Jahr bei der Integration aus Rente bei Menschen mit psychischen Erkrankungen «Erfolgsquoten» von 40%  bzw. 22,9% (Die restlichen IV-Stellen geben diese Zahlen in ihren Jahresberichten nicht bekannt).
  • Von den über 900 Teilnehmern am Projekt Ingeus (das sind die mit den Bauchtanzkursen für IV-Bezüger) wurde nur bei 7,6% die IV-Rente aufgehoben, bei 4,5% wurde sie herabgesetzt. In 5,2% der Fälle wurde die Rente erhöht, in den restlichen 82,7% blieb sie gleich. Dafür hat sich ALV-Bezugsquote der Ingeusgruppe (im Vergleich zur Kontrollgruppe) auf 6% verdreifacht.

Dorothee Vögeli schrieb am 27.9.2014 in der NZZ:

«Sozialhilfebezüger sind in der Regel schlecht gebildet, manche sprechen kaum Deutsch, und viele sind psychisch krank. Der Schlüssel liegt darin, auch diese Leute in den Arbeitsmarkt zu holen. Integrations- und Beschäftigungsprogramme sind eine Vorbereitung, um sie für den ersten Arbeitsmarkt zu befähigen. Mehr Anreize für Unternehmer wären angebracht, etwa in Form eines Ausgleichs des zusätzlichen Betreuungsaufwands. Und ja: Auch Anreize für Sozialhilfebezüger zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit – und die damit verknüpften Sanktionsmöglichkeiten für nicht Arbeitswillige – sind zielführend.»

Das klingt gut; aber erklär mir mal jemand, wie das angesichts der oben angeführten Integrationszahlen konkret funktionieren soll. Und was passiert mit denjenigen, wo es trotz allem Wollen nicht geht?
Darüber müssen wir reden. Wer diese Diskussion mit dem Hinweis auf die vermeintlich «Schwächsten der Gesellschaft» unter den Teppich kehrt, nimmt die Betroffenen schlicht nicht ernst.

Können sie nicht oder wollen sie nicht?

Im Mai 2013 startete die SVP einen Testballon, wie es um das Empörungspotential in der Bevölkerung bezüglich Sozialhilfeleistungen bestellt ist. Federführend dabei war unter anderem der Sozialvorsteher von Köniz (BE) Ueli Studer (SVP), der im 20min sagte: «Vielen ist es in der Sozialhilfe recht wohl» oder in der Berner Zeitung «Eine Familie erhält gut und gern 5600 Franken Sozialhilfe».

Ich kommentierte damals die voraussehbaren Abläufe unter dem Titel «Diffamierung. Diskreditierung. Diskriminierung.» Kurzfassung: Diffamierung der Betroffenen sowie ihrer Helferorganisationen durch mediale Skandalisierung von Einzelfällen rechtfertigt schliesslich die Infragestellung eines ganzes Systems. Mein Schlusssatz im Bezug auf die Rolle der FDP und ihres Publikationsorgans, der NZZ lautete: «Nein, man macht sich nicht (offiziell) selbst die Finger dreckig, aber ganz am Schluss dem gewünschten Resultat noch den letzten Schliff zu verleihen; das macht man dann gerne. Noblesse oblige.»

Und die NZZ reagierte Mitte September exakt wie vorhergesagt auf die Ankündigung eines Positionspapier der SVP, welche die Sozialhilfe drastisch kürzen möchte: «Die SVP setzt die richtigen Akzente»

Auch der Direktor der Industrie- und Handelskammer St. Gallen/Appenzell Kurt Weigelt (FDP) holte alte Forderungen aus der Schublade und goss sie in in ein neues Papier mit dem Titel «Sozialhilfe: Zurück an die Arbeit». Darin benutzt Weigelt das vom eingangs erwähnten Könizer Sozialvorsteher Studer (SVP) erwähnte Beispiel der vierköpfigen Familie, die 5600.- Sozialhilfe pro Monat erhalte. Weigelt schreibt dazu: «Nur wenige Erwerbslose werden bereit sein, eine Arbeit anzutreten, die nicht ein spürbar höheres Einkommen bietet, als die Leistungen der Sozialhilfe». Pikant daran ist, dass Weigelt nicht erwähnt, dass der im Gesamtbetrag von 5600.- enthaltene Anteil von 600.- nur ausbezahlt wird, falls ein Elternteil auswärts arbeitet.
A.r.b.e.i.t.e.n. Also das, was Sozialhilfebezüger aus der Sicht von FDP und SVP ja generell nicht tun. Vor allem nicht, «wenn es nicht nicht lohnt».

Darum sollte man sie zwingen; oder wie Herr Weigelt es vornehmer formuliert: «Die staatlichen Leistungen sind in Abhängigkeit zur eigenen Leistung zu setzen» oder wie Katja Gentinetta (Ehemals Vizedirektorin Avenir Suisse) an der IVSK-Plenartagung 2012 postulierte: «Ausserdem wird, um der Erosion der Sozialstaatsmoral entgegenzuwirken, soweit möglich für jede Rente eine Gegenleistung gefordert, z.B. in Form von niederschwelligen Arbeiten im öffentlichen oder privaten Sektor.»

Bereits in meiner Buchkritik von «Die IV – Eine Krankengeschichte» (Bütler/Gentinetta 2007) attestierte ich den Autorinnen aufgrund von Sätzen wie «Deshalb liegt die einfachste Motivation, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, in der Senkung der staatlichen Transferleistungen.» einen blinden Fleck. Ich schrieb damals: «Wunderheilungen durch Senkung der Transferleistungen? Eine interessante These.»

Und hier stellt sich nun die Titelfrage: «Können sie nicht oder wollen sie nicht?» Und zwar nicht in erster Linie, die Frage, ob Empfänger staatlicher Leistungen nicht arbeiten können oder nicht arbeiten wollen, sondern was das eigentlich für ein nicht zu behebender blinder Fleck der Liberalen ist, nicht erkennen zu können, dass die Arbeitsmarktfähigkeit einer gewissen Anzahl von Menschen nicht mit einer Senkung der staatlichen Transferleistungen gesteigert werden kann. Sei es, weil sie zu krank sind, zu alt, zu wenig gut ausgebildet, die Sprache nicht genügend gut beherrschen, aus persönlichen Gründen (z.B. Pflege eines behinderten Kindes) oder (meist) aufgrund einer ungünstigen Kombination mehrerer solcher Faktoren.

Das sind dann die Leute, die beispielsweise zu 80% bei einer Sozialfirma wie der DOCK arbeiten, dafür aber (im allerbesten Fall) höchstens 500.- mehr als mit Sozialhilfe verdienen und ihr Lohn von der Sozialhilfe subventioniert wird. Weil sie ihre «Leistung» auf dem «freien» Markt schlichtweg nicht gewinnbringend «verkaufen» können. Das ist auch daran ersichtlich, dass von Sozialhilfebezügern, die bei der DOCK arbeiten, nur 15-20% den Sprung in den 1. Arbeitsmarkt schaffen (Und wie genau diese Jobs dann aussehen, wäre auch mal eine Untersuchung wert).

In der WOZ erschien zum Thema Sozialfirmen heute ein sehr lesenswertes Interview mit Peter Schallberger der das System von DOCK scharf kritisiert:

«Die Sozialfirma erledigt Aufträge beispielsweise einer privaten Recyclingfirma – natürlich kann diese dann sehr günstig arbeiten, weil die Löhne das Sozialamt übernimmt. Mit den Erträgen finanziert die Sozialfirma ihre Infrastruktur und die Löhne ihrer regulären Angestellten. (…) Die Recylingfirma maximiert ihre Gewinne, weil sie dank staatlich subventionierter Löhne auf Billigarbeitskräfte zurückgreifen kann. Am Ende stellen sich diese Leute als Philanthropen dar, obwohl sie die Notlage der Menschen und den Staat schamlos ausnützen. Und in den Medien werden sie auch noch als Wohltäter gefeiert.»

(…)

«Es besteht die Gefahr, dass ein auf Zwangsbeschäftigung basierter und staatlich subventionierter Arbeitsmarkt entsteht, ein Heer von Billigarbeitskräften, auf die Unternehmen zurückgreifen können. Das widerspricht fundamental unserer liberal-demokratischen Gesellschaftsordnung und der freien Marktwirtschaft. Unternehmen sollen nicht vollwertige Arbeitsplätze zerstören – darauf läuft dieses System nämlich hinaus –, sie sollen Arbeitsplätze schaffen und existenzsichernde Löhne bezahlen. Das ist Unternehmertum, das andere ist ein parasitäres Verhalten. Was sich hier abzeichnet, ist also nicht nur moralisch hochproblematisch, es ist einer liberalen Wirtschaft nicht würdig, verzerrt den Wettbewerb und entwürdigt Menschen.»

Ich verstehe zu wenig von Wirtschaft, um beurteilen zu können, ob es in der Schweiz tatsächlich möglich ist, auch mit sehr eingeschränkter Arbeitsmarktfähigkeit den eigenen Lebensunterhalt im 1. Arbeitsmarkt selbst erwirtschaften zu können (schön wäre es natürlich). Wenn aber zum Beispiel eine Gemeinde wie Laufen (BL) händeringend nach Nischenarbeitsplätzen für ihre arbeitswilligen(!) Sozialhilfebezüger sucht und der Direktor der Baselbieter Wirtschaftskammer, Christoph Buser, das zwar «begrüsst» aber bescheidet: «Man habe bei seinen Mitgliedern nicht nach der Verfügbarkeit von Nischenjobs gefragt, da man sich auf die Kernaufgaben konzentriere» bleibt einmal mehr die Frage: Können sie nicht oder wollen sie nicht? Und ändert sich das «Wollen» schlagartig, wenn die Arbeitskräfte keinen regulären Arbeitsplatz bekommen sollen, sondern zwangsmässig (mit staatlich finanzierten Dumpinglöhnen) durch das Sozialamt zugewiesen werden?

Und ist DAS der eigentliche Grund für die geforderten Kürzungen und Verschärfungen im Sozialbereich…?

Ich hoffe mal, dass ich mich täusche.