Päusbonog-Lotto reloaded. Neu mit: Migräne

Vor einem Jahr schrieb ich den Artikel «Päusbonog-Lotto». Aus aktuellem Anlass publiziere ich ihn hier nochmals, mit einem vorangestellten Auszug aus dem BGE 9C_701/2013 vom 12. Juni 2014, mit welchem das Bundesgericht Migräne als Päusbonog definiert und einem Kommentar:

Trotz aussergewöhnlich langwieriger Abklärungen (seit der Anmeldung der Versicherten sind rund neun Jahre verstrichen) war es den zahlreichen mit der Versicherten befasst gewesenen Ärzte offensichtlich nicht möglich, die Auswirkungen der Kopfschmerzproblematik anamnestisch plausibel zu erfassen und insbesondere deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit überzeugend darzulegen. Namentlich vermochte Dr. med. K.________ trotz klarer Vorgaben im vorinstanzlichen Entscheid vom 8. September 2009 die Arbeitsunfähigkeit nicht anders zu begründen als allein mit den subjektiven Angaben der Versicherten. (…)
Damit wird eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Versicherten keineswegs in Abrede gestellt. Indes konnten deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit trotz umfangreicher und langwieriger Abklärungen nicht hinreichend erstellt werden. Die diesbezügliche Beweislosigkeit wirkt sich zu ihren Lasten aus (Art. 8 ZGB).

Die IV-Stelle Aargau, welche sich vor einem Jahr mit CrF (Cancer-related Fatigue) die Poleposition im IV-Stellen-Päusbonog-Lotto sichern wollte, damit aber vor dem Bundesgericht abblitzte (siehe unten) und deshalb auf’s Siegerkrönchen verzichten musste, hat’s also diesmal geschafft: Migräne gilt nun auch als Päusbonog.

Wundert sich irgendwer, das ausgerechnet die IV-Stelle Aargau so Päusbonog-Lotto-verrückt ist? Oder besser: das CSI-Aargau. Wobei man bei Vorstellung des Jahresberichtes 2013 nach jahrelangem Räuber und Poli spielen eingestehen musste: «Beim mutmasslichen Missbrauch handle es sich von den Zahlen her gesehen jedoch um ein Randphänomen».

Wenn schon nicht CSI- dann wenigstens Päusbonong-Lotto-spielen denkt man sich wohl im Aargau. Eingliederung hingegen findet man offenbar ziemlich langweilig und befasst sich da lieber nicht näher damit. Während nämlich beispielsweise die IV-Stelle Solothurn bei der Integration AUS Rente eine Erfolgsquote von 40% hat, liegt jene von Aargau bei 23% (Quellen: Jahresberichte 2013 der jeweiligen IV-Stellen).

Könnten sich die IV-Stellen nicht zur Abwechslung mal in einem Integrationswettbewerb messen statt im Bullshitbingo?  – Das allerdings nur als kleine Bitte am Rande. Mit dem obigen BGE wird nämlich je länger je mehr fragwürdig, wie lange die «Sonderbehandlung» der «klassischen» psychischen Erkrankungen überhaupt noch aufrecht erhalten werden kann. Von Pro Mente Sana im Vorfeld der parlamentarischen Debatte zur IV-Revision 6a in Auftrag gegebene Gutachten zeigen nämlich klar auf, dass psychische Krankheiten (natürlich) auch nicht «bewiesen» werden können. Und jede Psychiaterin und jeder Psychologe wird bestätigen, dass sich eine psychiarische Diagnose nicht unwesentlich auf die «subjektiven Angaben» des Patienten abstellt.

Konkreterweise ist das obige Urteil bedeutend mehr als nur M¡gräne=Päusbonog, es sagt v.a. auch: Wenn eine Erwerbsunfähigkeit nicht bewiesen werden kann, ist sie für die IV nicht existent. Ich weiss zwar nicht, welcher Röntgenapparat auf seinem Bild die prozentuale Erwerbsunfähigkeit gleich mitausspuckt, aber die Bundesrichter werdens schon wissen.

Und warum die subjektiven Angaben eines Depressiven glaubwürdiger sein sollen, als diejenigen einer Migränepatientin erschliesst sich mir auch nicht. Vermutlich müsste ich dazu dieselben Drogen konsumieren, wie das Bundesgericht jeweils vor seinen Entscheiden.

Hier der ursprüngliche Artikel:

PÄUSBONOG-Lotto

Bei der Diskussion zur IV-Revision 6a wollte die Mehrheit des Parlaments auf überhaupt gar keinen Fall festlegen, welche Diagnosen unter den abenteuerlichen Begriff der nicht (mehr) rentenberechtigten pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage (PÄUSBONOG) fallen. Resultat: Unter den Rechtsabteilungen der verschiedenen IV-Stellen scheint eine Art Wettstreit aka PÄUSBONOG-Lotto stattzufinden, wer es wohl schafft, das nächste Krankheitsbild vom Bundesgericht mit dem Stempel «mit zumutbarer Willenskraft überwindbar» versehen zu lassen.

IV-Stelle und Verwaltungsgericht Thurgau versuchten es beispielsweise mit der «Argumentation», dass «Schmerzen alleine (selbst wenn sie auf einer organischen Erkrankung – in diesem Fall CRPS (Sudeck-Syndrom) beruhen) praxisgemäss [Thurgauer Spezial-Praxis?] kein invalidisierender Charakter zuerkannt werden könne»: 8C_1021/2010

Ebenfalls mit der Begründung «Der Betroffene leide an einer somatformen Schmerzstörung» haben IV-Stelle und Versicherungsgericht Aargau ein Rentenbegehren abgewiesen, obwohl laut Akten «mittels MRT erhebliche degenerative Veränderungen (…) auf verschiedenen Ebenen festgestellt wurden». Das Bundesgericht musste den Vorinstanzen (IV-Stelle und Versicherungsgericht Aargau) medizinische Nachhilfe erteilen und erklärte: «Es handelt sich dabei um organische Befunde und – entgegen dem kantonalen Entscheid – nicht um ein “ätiologisch-pathogenetisch unklares syndromales Beschwerdebild”.» 8C_73/2011

Im Aargau spielt man offenbar nicht nur gerne CSI auf der IV-Stelle, sondern scheint im allgemeinen PÄUSBONOG-Lotto etwas im Rückstand zu liegen, also hat man sich gedacht: Hey lasst uns mal was ganz Wildes ausprobieren: Die Fatigue eines Krebspatienten als PÄUSBONOG einstufen! Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau konnte dieser Idee allerdings gar nichts abgewinnen und sprach dem Betroffenen eine IV-Rente zu. Das wiederrum passte den PÄUSBONOG-Lottofetischisten bei der IV-Stelle nicht und sie zogen den Fall weiter ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht wiederrum dachte sich wohl ebenfalls: Lasst uns mal was ganz Wildes tun! Wir halten Fatigue bei CFS und nicht organische Hypersomnie zwar für mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar, weil diese faulen CFS-ler und Hypersomniker, die haben ja irgendwie keine richtige Begründung, warum sie so erschöpft/müde sind. Aber bei CrF (Cancer-related Fatigue) ist das eben folgendermassen:

«(…)Ursachen und Entstehung der CrF sind demnach nach derzeitigem Forschungsstand nicht ganz geklärt. Es besteht in der medizinischen Fachwelt aber Einigkeit darüber, dass sie komplex sind und, wie dargelegt, somatische, emotionale, kognitive und psychosoziale Faktoren zusammenspielen. Die CrF kann – auch wenn zugrunde liegende internistische oder psychiatrische Erkrankungen behandelt worden sind – in 30 bis 40 % noch längere Zeit nach Therapieabschluss andauern. Diese (hier vorliegende) chronische Fatigue wird in Zusammenhang mit der Krankheitsverarbeitung oder langfristigen Anpassungsproblemen gebracht. Sie wird aber auch als mögliche Spätfolge der Therapie im Bereich von Störungen des Stoffwechsels oder der psychovegetativen Selbstregulation des Körpers gesehen.»

Also irgendwie weiss man es zwar nicht genau und psychovegetative Faktoren und so, aber diese 30 – 40% Krebspatienten als faule Simulanten hinstellen… hmm…heisses Eisen, da kriegen wir Ärger mit der Krebsliga und überhaupt… Nene, das können wir nicht machen. Also kleiner eleganter Trick:

«Als Begleitsymptom onkologischer Erkrankungen und ihrer Therapie liegt der CrF zumindest mittelbar eine organische Ursache zugrunde, weshalb es sich mit der Vorinstanz nicht rechtfertigt, sozialversicherungsrechtlich auf die tumorassoziierte Fatigue die zum invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze analog anzuwenden.» (8C_32/2013)

Gerade nochmal hingebogen: Es hat ja doch irgendwie was mit dem Krebs zu tun und weil das was organisches ist, geht das schon in Ordnung.

Das Verwaltungsgericht Bern, das seinerseits am PÄUSBONG-Lotto teilnimmt, indem es klar diganostizierbare psychische Erkankungen (in diesem Fall eine generalisierte Angststörung) als überwindbar darstellt, argumentierte hingegen, da die durch eine generalisierte Angststörung verursachten Symptome (Übelkeit, Erbrechen, Zittern, Konzentrationsstörungen, Hyperventilation, Schwindel, Müdigkeit, Schlafstörungen, Suizidgedanken) nicht auf organische Ursachen zurückzuführen sind, sei «eine generalisierte Angststörung deshalb denselben sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen zu unterstellen, wie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung(…).

Dieser Fall wurde  – meines Wissens nach – nicht ans Bundesgericht weitergezogen. Ich erwähne ihn deshalb, weil der die Absurdität des Ganzen aufzeigt; Es geht immer weniger darum, welche behindernde Auswirkung im Alltag eine Erkrankung im konkreten Einzelfall hat, sondern nur noch um die Frage: Ist es organisch bedingt? Dann wird Behinderung bejaht. Oder nicht organisch bedingt: Dann ist es überwindbar. Bzw. der Betroffene muss anhand der (auf keiner wissenschaftlichen Grundlage beruhenden) Foerster-Kriterien beweisen, dass seine Erkankung nicht überwindbar ist.

Krebspatienten die unter (angeblicher) Fatigue leiden, müssen deren «Unüberwindbarkeit» nun aufgrund des oben erwähnten Bundesgerichtsurteil nicht beweisen.

Ich stelle nun mal eine ketzerische Frage: Wie unterscheiden IV und Bundesgericht nun die 30-40% der Krebspatienten mit langandauernder IV-berechtigter Fatigue von den 60-70% Krebspatienten ohne Fatigue, die eine solche problemlos simulieren könnten (denn «objektivierbar» ist weder die Fatigue, noch deren Ausmass, sondern «nur» die zugrundeliegende Krebserkrankung)?

Wie? Krebspatienten sind alles total gute und ehrbare Menschen, die nie simulieren würden und wenn sie sagen sie leiden, dann tun sie das auch wirklich. Nicht so wie diese komischen Leute mit somatoformen oder psychischen Störungen.

Aah ja.

Und wenn so ein Krebspatient rein zuuufällig ganz besonders stark unter langdauernder Erschöpfung leidet, weil seine psychosozialen Umstände subobtimal bis miserabel sind, dann spielt das bei der IV-Berechnung keine Rolle (weil: der böse Krebs, nicht wahr, alles rein organisch) während die psychosozialen Umstände bei den psychischen und somatoformen Störungen immer explizit als nicht IV-relevant herausgestrichen werden, dann ist das natürlich auch… total fair.

Klar.

Komm, du willst es doch auch!

Einige Auszüge aus dem Fragebogen, welchen die IV-Stelle Aargau anlässlich der regelmässigen Rentenrevisionen an IV-Bezüger verschickt (Danke @Brigitte für den Hinweis):

  • Bitte beschreiben Sie uns stichwortartig wie ein durchschnittlicher Tagesablauf bei Ihnen aussieht.
  • Eine passende Arbeit kann bei vielen Menschen in gesundheitlich schwierigen Situationen einen positiven Einfluss auf die Gesundheit und die Lebenszufriedenheit haben. Was denken Sie, wie wäre dies bei Ihnen? (Auf einer Skala von 1-10 anzukreuzen – von «Trifft nicht zu» bis »Trifft voll und ganz zu»)
  • Die IV-Stelle unterstützt Sie mittels Beratung und Massnahmen bei der Rückkehr in die Arbeitswelt. Können Sie sich vorstellen, mit einer entsprechenden Unterstützung, eine passende Tätigkeit aufzunehmen? (Auf einer Skala von 1-10 anzukreuzen – von «Trifft nicht zu» bis »Trifft voll und ganz zu»
  • Was zählt zu Ihren Stärken?
  • Welche der nachstehend aufgeführten Lebensumstände treffen auf Sie zu? Bitte Zutreffendes ankreuzen:
  • stabiles soziales Umfeld
  • unterstützender Lebenspartner
  • gute soziale Kontakte
  • hohe Leistungbereitschaft [sic! kein Schreibfehler meinerseits – Verfasser wohl selbst nicht besonders leistungbereit in Orthografie]

(Wie gesagt, unvollständige Wiedergabe, das ganze Formular hier als PDF)

Herr Ritler meinte bei seinem Amtsantritt ja, man müsse die IV-Bezüger eben in den Arbeitsmarkt hineinmassieren. Geht das vielleicht auch etwas weniger schmierig?

CSI IV-Stelle Aargau

Allüberall quer durch die Schweiz werden sie dieser Zeit veröffentlicht: Die Geschäfts- oder Jahresberichte der kantonalen Sozialversicherungs-anstalten. Jahresberichte dienen einerseits dazu, der übergeordneten Instanz (in diesem Falle dem BSV) «Bericht zu erstatten» andererseits sind sie aber auch ein wichtiges Instrument der Öffentlichkeitsarbeit. Nicht umsonst wird bei solchen Publikationen meist grossen Wert auf eine visuell ansprechende Gestaltung gelegt. Denn Jahresberichte haben vor allem ein Ziel: Das Unternehmen oder die Institution im allerbesten Licht darzustellen.

Und wie stellt man nun die Arbeit einer IV-Stelle ins beste Licht? Konsultieren wir dazu doch mal eine aktuelle Stellenausschreibung der IV-Stelle Aargau, die mit folgenden Worten beginnt: «Das erste Ziel der Invalidenversicherung ist es, behinderte Personen soweit zu fördern, dass sie ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise aus eigener Kraft bestreiten und ein möglichst unabhängiges Leben führen können(…)»

Da denkt man sich doch, das klingt nach einem ganz vernünftigen ersten Ziel von so einer IV-Stelle. Die dürften keine Probleme haben, das in ihrem Jahresbericht positiv darzustellen Die IV-Stelle Aargau schreibt denn: «In der  Arbeitsvermittlung haben wir es mehrheitlich mit Versicherten zu tun, die aus verschiedenen Gründen erschwert vermittelbar sind.» Oh… die IV-Stelle hat es also tatsächlich mit Menschen zu tun, die «erschwert vermittelbar sind»? Na, wer hätte das gedacht…?

Und weiter: «Der Eingliederungserfolg ist stark vom Versichertenprofil und auch von einer günstigen Wirtschaftsstruktur abhängig.» Also die IV selbst, die kann da eigentlich nicht so wirklich viel zum Eingliederungserfolg beitragen (aka «Wir waschen unsere Hände in Unschuld»)? Hm, dafür, dass man sich Eingliederungsversicherung nennt, ist das aber kein so überzeugendes Statement. Die IV-Stelle Aargau weiss aber schon, was von ihr verlangt wird und konstatiert: «Die hohe Zahl der beruflichen Massnahmen, die ergriffen worden sind, sprechen für eine erfolgreiche Umsetzung des Grundsatzes «Einglie-derung vor Rente»; wir haben 651 Massnahmen der Frühintervention und 655 Integrationsmassnahmen zugesprochen». Über den wirklichen Erfolg dieser Massnahmen ist nichts zu lesen. Massnahmen alleine bedeuten aber noch lange keine tatsächliche Eingliederung.

Das macht aber nichts, denn das alles ist für die IV-Stelle Aargau sowieso unwichtiges Nebengeplänkel. Denn die wahren Erfolge, die, die gross hervorzuheben sind, die erzielt sie auf einem ganz anderen Gebiet: Der unerschrockenen Jagd nach Versicherungsbetrügern. 234 Verdachtsfälle wurden untersucht, 13 Observationen durchgeführt und 24 Renten daraufhin gestrichen oder reduziert. Im gesamten Bericht ist natürlich nirgends die Gesamtanzahl der IV-Bezüger im Kanton Aargau aufgeführt, auf dass bloss keiner auf die Idee kommt, die 24 Betrüger in Relation zu den um die 17 526 IV-Bezügern (Zahl von 2009) zu setzen.

Welches Gewicht dieser Thematik beigemessen wird, zeigt sich auch anhand der folgenden Statistik, wie oft welche Worte im gesamten Jahresbericht erwähnt wurden:

behindert/Behinderung: 3
Missbrauch/Versicherungsmissbrauch: 6
Betrugsbekämpfung: 4
Observation: 6
Verdacht/Verdachtsfälle: 6

Die Aargauer Zeitung übernimmt die Betrugsberichterstattung natürlich mit Handkuss und schreibt, dass «die Aargauer Behörden die IV-Bezüger an die Kandare» (Bitte…wie?!?) nähmen. Auch die Ablehnungsquote von 54,6 Prozent bei den Neurenten wird im Artikel erwähnt, ganz so, wie sich das die Verfasser des Jahresbericht gewünscht hatten, die schrieben: «Der Auditbericht (des BSV) attestiert der IV-Stelle eine grosse Leistung(…) Die Neurentenquote ist tief, wesentlich besser als der schweizerische Durchschnitt».

Und stolz ist man bei der IV-Stelle Aargau auch darauf, dass man zwischen 2005 und 2010 insgesamt 2 324 Renten aufgehoben und 1 327 Renten reduziert hat. Macht pro Jahr rund 610 aufgehobene/reduzierte Renten. Da man 2010 nur 24 Betrüger gefunden hat, müssen die restlichen 586 ernsthaft krank gewesen sein und sind es nun nicht mehr. Toll. Rüebli sind halt schon schampar gesund.

Oder aber es könnte vielleicht auch daran liegen, dass man so hin und wieder ein paar IV-Bezüger ins benachbarte Bern zur Begutachtung geschickt hat. Stand doch gestern im Newsnetz: «Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau beurteilte die Qualität des Experten im Juli 2010 anders. Brinkmann hatte mit einem Gutachten erreicht, dass die IV einem Klienten die zuvor zugesprochene Rente wieder aberkannte. Dagegen klagte dieser. Die Richter befanden, Brinkmanns Bericht sei «keine fundierte Auseinandersetzung mit den in der Vergangenheit diagnostizierten psychischen Krankheiten zu entnehmen». Es könne deshalb «keineswegs auf die Aussagen von Dr. Brinkmann, dessen fachliche Qualitäten nicht ausgewiesen sind, abgestellt werden».